Besinnung im Grossen Rat
Es waren wieder rund 60 – 70 Regierungsmitglieder und Grossrätinnen/räte der Einladung zur halbjährlichen Besinnung gefolgt. Kirchenratspräsident Wilfried Bührer nahm das Motto der OLMA auf: ‚De Leu isch los‘. Von Jesus kennen wir Bibelstellen, die ihn als Lamm – und andererseits als Löwe bezeichnen. Auch in der Politik gebe es Situationen, in denen es für eine gute Sache zu kämpfen gelte. Dann aber gebe es auch Zeiten, in denen man sich auch mal zurückhält und andere Meinungen respektiert. Diese Haltung entspricht mehr der Lammesnatur. – Es war ein hilfreicher Input, das gute Mass im Leben und in der Politik immer wieder zu suchen und zu finden.
Motion von D.Vetterli, T. Kappeler, St. Leuthold, A. Guhl ‚Standesinitiative zum Ausschluss des Palmöls aus dem Freihandelsabkommen mit Malaysia‘
An der Grossratssitzung vom 29.6.17 wurde die Motion erheblich erklärt. Danach hatte der Regierungsrat die Aufgabe einen Beschlussentwurf vorzulegen, der nach Zustimmung des Grossen Rates an die Bundesversammlung weitergeleitet wird. Es war allen bewusst, dass es zu keinen Überraschungen kommen wird. Die grosse Mehrheit der Votanten begrüsste dieses Geschäft. Mit 96 zu 10 Stimmen fiel die Ja-Quote entsprechend hoch aus.
Langsamverkehrskonzept Thurgau
Der Regierungsrat hat ein 76-seitiges Konzept entworfen, nachdem der Grosse Rat einen Antrag von T. Kappeler und B. Kern vom 8.5.2013 gut geheissen hatte. Es gab Stimmen im Rat, die das Konzept als zu ausführlich bezeichneten. Zentral geht es darum, dass der Langsamverkehr im kantonalen Richtplan als (gleichwertige) Säule neben dem motorisierten Individualverkehr (MIV) und dem ÖV betrachtet wird. Das Konzept hat zum Ziel, dass das Fuss- und Radwegnetz gefördert wird. Besonders die Sicherheit der Schulwege hat eine Priorität. Entsprechend ist auch die Prävention in den Schulen wichtig. Votanten meinten, dass die Umsetzung mit Augenmass erfolgen solle. Auch wenn die Frage einer neuen Fachstelle im Budget noch zu Diskussionen führen wird, so erhielt das Konzept allgemein gute Kritiken. Die EVP-Grossräte begrüssen die geplanten Massnahmen. - Das Konzept wurde zur Kenntnis genommen, eine Abstimmung gab es nicht.
Wega
Früher als geplant begaben sich die Räte zur Sonderausstellung ‚Jugend – die beste Generation‘, wo viele die Gelegenheit nutzten, sich zu informieren. Danach gab es das traditionelle Mittagessen, bevor dann die Möglichkeit bestand, die Wega-Attraktionen zu besuchen.
W. Ackerknecht, EVP-Grossrat