Bericht zur Grossratssitzung vom 15.06.2016

Bericht zur Grossratssitzung vom 15.06.2016

Die Volksinitiative „Ja, zu einer guten Thurgauer Volksschule ohne Lehrplan 21" wurde als Gültig erklärt und abgelehnt.

  • Volksinitiative „Ja, zu einer guten Thurgauer Volksschule ohne Lehrplan 21“ Initiative für gültig erklärt und abgelehnt (EVP gültig und abgelehnt) Abstimmungsergebnis: Der Rat beschliesst mit 97:22 Stimmen, die Volksinitiative abzulehnen.

    Jahresziele im Lehrplan sind eine Einschränkung und zu wenig durchdacht. Lehrpläne und Stundentafeln im Grossen Rat zu beschliessen ist ineffizient und greift in die operative Ebene ein. Als EVP erwarten wir, dass der Lehrplan im Kanton pragmatisch umgesetzt wird und nicht zu einer Schulreform führt.


  • Parlamentarische Initiative „Auswahl des TKB-Bankrates durch den Grossen Rat“; Initiative abgelehnt (EVP abgelehnt) Abstimmungsergebnis: Der Rat lehnt nach längerer Diskussion die vorläufige Unterstützung mit 81:30 Stimmen ab.

    Eine gute Durchmischung des Bankrates finden wir das beste Modell. Weder ein Expertengremium, das aus unbekannten Personen besteht, noch ein rein politischer Thurgauerzirkel soll die Kantonalbank leiten. Der Regierungsrat verspricht vermehrte Transparenz beim Ablauf des Verfahrens.


  • Geschäftsbericht der pädagogischen Hochschule Thurgau Geschäftsbericht wurde genehmigt (EVP genehmigt) Abstimmungsergebnis: Der Rat genehmigt den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung mit 118:0 Stimmen.

    Die kritischen Anmerkungen von Kantonsrat Norbert Senn unterstützen wir. Die PH braucht Freiraum, darf sich aber nicht einfach autonom verhalten und von der Realität des Schulzimmers entfernen. Der Grosse Rat muss sich immer wieder mit Anträgen und Fragen einmischen.

    Verfasst: Doris Günter, Kantonsrätin