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Newsartikel

Bericht zur Grossratssitzung vom 09.01.2019

Kan­tons­rä­tin Eli­sa­beth Ricken­bach berich­tet aus dem Gros­sen Rat.

1. Amts­ge­lübde KR Corinna Pasche 

Cro­inna Pasche rutscht für Ueli Mül­ler, CVP, nach und ist neues Frak­ti­ons­mit­glied bei uns. 

2. Motion «Stan­des­in­itia­tive Inte­gra­ti­ons­kos­ten

Der Grosse Rat ändert den Beschlus­ses­ent­wurf vor der mehr­heit­lich zuge­stimm­ten Über­wei­sung auf «Zusatz­spra­che in der Schul­spra­che» anstelle «Deutsch­un­ter­richt für Kin­der». Dies, weil es sich um eine Schweiz­weite Anpas­sung han­delt, wo vier ver­schie­dene Lan­des­spra­chen resp. Schul­spra­chen herr­schen.

Doris Gün­ter ist Mit­in­iti­an­tin. 

3. Antrag gemäss §52 „Bericht Familien- und schuler­gän­zende Betreu­ung im Kan­ton Thur­gau“

Über alle Frak­tio­nen herrscht die Mei­nung, dass die­ser Bericht nach über 10 Jah­ren gerecht­fer­tigt und braucht. Er soll sich aber nur auf das Wesent­li­che fokus­sie­ren und auf den insti­tu­tio­nel­len Bereich. Er soll einen Über­blick bie­ten, was gemacht und ange­bo­ten wird.

Auch wir von der EVP sind für die­sen Bericht. Für uns wich­tig ist die anschlies­sende Ver­wer­tung der erfass­ten Daten. Poli­tisch braucht es Ent­scheide, die unse­rer Mei­nung nach das Wohl der Fami­lien und Kin­der in den Fokus rücken, sowie das Gemein­wohl und die Gemein­schaft. Dies ist nicht nur mit dem Aus­bau der Insti­tu­tio­nelle Betreu­ung zu gewäh­ren und las­sen sich nicht mit der Erhö­hung der Wirt­schafts­leis­tung erkau­fen. Es braucht Raum für Eigen­be­treu­ung und des­sen Wert­schät­zung. 

Beschluss: Mit 100:9 wird dem Erstel­len des Berich­tes statt­ge­ge­ben.

4. Inter­pel­la­tion „Ist das Salz­re­gal noch zeit­ge­mäss und zweck­mäs­sig?“

Inter­pel­lan­ten bean­tra­gen Dis­kus­sion, da sie mit der Beant­wor­tung nicht zufrie­den sein.

Die Dis­kus­sion wird über­ra­schend mehr­heit­lich abge­lehnt, des­halb kommt es nicht zur Dis­kus­sion. 

Wir EVP’ler hät­ten Dis­kus­sion gewünscht. Dadurch hätte die­ses Geschäft ordent­lich abge­schlos­sen wer­den kön­nen. Für uns ist die Libe­ra­li­sie­rung des Salz­re­gals nicht prio­ri­tär. Jetzt fin­det ein prag­ma­ti­scher Weg statt, wohl mono­po­lis­tisch, jedoch effi­zi­ent betref­fend Kos­ten und Lage­rung.

5. Inter­pel­la­tion „Gestresste Klein­kin­der“

Inter­es­sante Dis­kus­sion. Erstaun­lich ist, dass gerade die SVP sich ver­bal für die Eigen­be­treu­ung ein­setzt aber immer Vor­stösse ableh­net, wie z.B. Erhö­hung Kin­der­zu­lage.

Doris Gün­ter ergriff das Wort in der Dis­kus­sion. 

Die Regie­rungs­rä­tin Monika Knill äus­sert klar, dass sie keine Betreu­ungs­form bevor­zuge. 

6. Inter­pel­la­tion „Öffent­li­che Apo­theke im Kan­tons­spi­tal Frau­en­feld“

Die Inter­pel­lan­ten sind klar der Mei­nung, dass die Eini­gung der anteil­mäs­si­gen Betei­li­gung Apo­the­ker – Ärzte – Spi­tal Thur­gau AG (Kan­ton) an der Horizont-Apotheke im Kan­tons­spi­tal Frau­en­feld erst auf­grund die­ses ein­ge­reich­ten Vor­stos­ses pas­sierte. Zuvor war sei­tens Spi­tal Thur­gau AG eine eigene Apo­theke ange­dacht, wobei der Kan­ton gar nicht berech­tigt ist, eine eigene öffent­li­che Apo­theke zu füh­ren. Die recht­li­chen Grund­la­gen dazu sind nicht vor­han­den. Wir von der EVP schlos­sen uns den Inter­pel­lan­ten an, haben wir doch alle Mit­un­ter­zeich­net.

Regie­rungs­rat Jakob stark emp­fand die Dis­kus­sion span­nen­den und bedankt sich für die Aner­ken­nung der nun getrof­fe­nen Lösung. Er fügt an, dass die Spi­tal Thur­gau AG ver­selb­stän­digt wurde und voll­stän­dig dem Markt aus­ge­setzt ist.