Berichterstatterin: Christina Fäsi
Zurück in Weinfelden, beginnt die Fraktionssitzung um 07.40 Uhr.
Traditionsgemäss trifft man sich, vor Beginn der WEGA-Sitzung, in der reformierten Kirche zu einer Besinnung. Der Anlass wird von unserer Kantonsrätin Elisabeth Rickenbach organisiert und von vielen Mitgliedern des Grossen Rates und des Regierungsrates besucht und geschätzt.
Um 09.30 Uhr beginnt die Sitzung mit 122 anwesenden Kantonsräten und Kantonsrätinnen.
1. Stephan Zlabinger, Mitglied Verwaltungsgericht (24/WA 28/180)
Stefan Zlabinger legt sein Amtsgelübde ab.
2. Ersatzwahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission für den Rest der Amtsdauer
Simon Weilenmann (Grüne) wird mit 119 Stimmen und 1 Enthaltung für die zurückgetretene Sandra Reinhart gewählt.
3. Totalrevision des Einführungsgesetzes zu den Bundesgesetzen über die Alters- und Hinterlassenenversicherung und über die Invalidenversicherung 2. Lesung
und
4. Parlamentarische Initiative von Vico Zahnd vom 8. Mai 2024 „Anpassung der Finanzkompetenzen“ 2. Lesung
Bei beiden Geschäften wird die Diskussion nicht benutzt.
5. Interpellation „Gewährleistung von Bargeldzahlungen in kantonalen Einrichtungen“
Der Erstunterzeichner ist nicht einverstanden mit der Beantwortung des Regierungsrates. Er macht eine Grundsatzfrage geltend und beantragt die Diskussion.
Dieser wird zugestimmt mit Ja: 67 / Nein: 45 / Enth.: 1 / EVP: Ja: 6 zugestimmt.
Bargeld muss sicher weiterhin auch in den Ämtern erlaubt bleiben. Laut der ausführlichen Antwort des Regierungsrates steht dies nicht zur Diskussion. Bargeldlose Zahlungen erleichtern die Feststellung der Herkunft des Geldes. Das ist sehr wichtig um Geldwäscherei zu erkennen. Die Digitalisierung kann nicht aufgehalten werden und im Alltag werden immer mehr Zahlungen bargeldlos vorgenommen. Andererseits ist Bargeld nach wie vor ein sicheres Zahlungsmittel. Der Absturz des digitalen Systems oder ein Stromunterbruch hat einen Kollaps zur Folge und man ist froh, wenn man Bargeld zur Verfügung hat. Das ist letztes Jahr in einigen Verkaufsgeschäften bereits passiert. Es äussern sich viele Redner und Rednerinnen zu diesem Thema. Unser Kantonsrat Roger Stieger macht auf die hohen Grund- und Transaktionsgebühren bei digitalen Zahlungsmitteln aufmerksam.
Nach meiner Ansicht braucht es weiterhin beide Systeme nebeneinander, wie es auch vom Regierungsrat Urs Martin befürwortet wird.
(Votum Roger Stieger)
6. Interpellation „Handyverbot an Thurgauer Volksschulen“
(24/IN 6/51)
Der Diskussion wird mit Ja: 114 / Enth.: 1 / EVP Ja: 6 zugestimmt
Dass ein übermässiger Handykonsum schadet, wird nicht in Frage gestellt. Allerdings gehen die Meinungen auseinander, wie wir mit diesem Thema umgehen sollen. Braucht es eine kantonale Regelung oder reichen die getroffenen Massnahmen in den Schulgemeinden?
Es melden sich auch zu diesem Thema sehr viele Votanten. Hier vertrete ich die Meinung der Mehrheit in unserer Fraktion. In den Schulen wird ein verantwortungsvoller Umgang mit den digitalen Medien erlernt. Das ist auch notwendig für den Einstieg ins Berufsleben.
Das problematische Verhalten zeigt sich vor allem in der unterrichtsfreien Zeit. Deshalb liegt es in der Verantwortung der Eltern ihren Kindern Grenzen zu setzten und diese zu kontrollieren. Sie sollten verpflichtet werden, die entsprechenden Informationsanlässe an der Volksschule zu besuchen. Die Elternbildung müsste bindend werden, denn es ist erschreckend wie viele Mütter/Väter mit Kinderwagen ihren Blick auf das Handy richten anstelle mit dem Kind zu kommunizieren.
Die Regierungsrätin Denise Neuweiler zeigt auf, welch hohen Stellenwert dieses Thema in der Regierung geniesst. Für die nächsten drei Jahre werden 1.4 Mio. Fr. zur Gesundheitsförderung und Prävention im Bereich der digitalen Medien eingesetzt.
Die Schulgemeinden sollten weiterhin, die für sie passenden Massnahmen ergreifen können.
(Voten von Christian Stricker und Roger Stieger)
Anschliessend besuchen die Mitglieder des Grossen Rates die WEGA und sind zu einem Mittagessen eingeladen.
Christina Fäsi