SRG-Initiative ist gut gemeint
Anlässlich der Parteiversammlung der EVP Thurgau in Eschlikon am Dienstag, 20. Januar, überraschten klare Resultate: SRG-Initiative, Individualbesteuerung und Bargeldinitative wurden zum Teil einstimmig abgelehnt. Der Klimafonds setzte sich mit einer knappen 2/3-Mehrheit durch.
Bei der SRG-Initiative kreuzten Ueli Graf (SVP) und Christian Stricker (EVP) die Klingen. Dass die SRG ein Problem hat, war man sich einig. Mehr als einmal wurde von einem «überdimensionierten und teuren Wasserkopf» gesprochen. Gleichzeitig wurde je länger je klarer: Mit der gesetzten Frist von 18 Monaten kann diese Herausforderung nicht gelöst werden. Durch eine Konzentration auf den Kernauftrag würde die Bevölkerung durch den Verlust an «Swissness-Sendungen», Sport und Politik durch die Konzentration auf nur noch grosse Geschichten leiden. Resultat: 28 Nein – 1 Ja – 2 Enthaltungen.
Beim Klimafonds bewegten die Finanzen. «Wer soll das bezahlen?» Auf der anderen Seite kristallisierte sich in einer bewegten Diskussion die Frage heraus: «Und wer bezahlt die immensen Kosten einer Klima-Veränderung der man zu untätig zuschaut?» Resultat: 18 Ja – 11 Nein – 2 Enthaltungen. Noch klarer war das Resultat bei der Individualbesteuerung. Denn es kann nicht sein, dass die Einverdiener-Familie brutal mit einem neuen System abgestraft wird. Resultat: 31 Nein! Und bei der Bargeld-Initiative setzte sich die Erkenntnis durch, dass der Gegenvorschlag des Bundesrates das Anliegen des Initiativ-Komitees aufnimmt, wesentlich klarer formuliert und auf Verfassungsebene verankert. Resultat: Initiative 31Nein, Gegenvorschlag 31Ja, Stichfrage: 31Ja für den Gegenvorschlag.
Christian Stricker