Die Sitzung mit verschiedenen überraschenden Wendungen.
- Die Beratung des Jahresberichts und der Eigentümerstrategie der Gebäudeversicherung wurde auf die nächste Sitzung vertagt, da die Unterlagen unvollständig waren.
- Unter dem harmlosen Namen «Änderung des Volksschulgesetzes» verbirgt sich die zweite Lesung in der Französischdebatte mit viel medialer Aufmerksamkeit.
Mit Rück- und Ausblick stieg Regierungsrätin Monika Knill in die Debatte ein. Viele Redner leuchteten ein weiteres Mal die organisatorischen, pädagogischen, gesellschaftlichen, sprachwissenschaftlichen, entwicklungspsychologischen, finanziellen, sinnstiftenden, zusammenhaltfördernden …Aspekte des Themas aus. Die Meinungen waren gemacht. Mit 62 zu 60 Stimmen strich der Grosse Rat den Satz aus dem Artikel 3, Absatz 4 «Französisch wird als zweite Fremdsprache erst auf der Sekundarstufe 1 unterrichtet. »
Damit ist diese Gesetzesänderung im letzten möglichen Moment nun «leer». Über ein leeres Gesetz muss es auch keine Schlussabstimmung mehr geben und dazu kann kein Referendum ergriffen werden.
EVP: 5: 0 für Streichung, siehe Votum Doris Günter.
Was bleibt? Gemeinsam war die Überzeugung, dass der Französischunterricht Verbesserungen braucht. Diese will die Regierungsrätin auch umsetzen und hat versprochen in zwei Jahren Bilanz zu ziehen.
Lesen Sie hier das Votum von Doris Günter
- Nach diesem emotionalen, sehr knappen Ausgang wurde der Geschäftsbericht der pädagogischen Hochschule Thurgau vor halbleeren Reihen gewürdigt und einstimmig verabschiedet.
- «Meine Argumente finden in ihrem Rat kein Gehör und so werden wir uns an die (vergebliche) Arbeit machen und die Motion «Standesinitiative zum Ausschluss des Palmöls aus dem Freihandelsabkommen mit Malaysia» umsetzen. Dies die Worte von Regierungsrat Walter Schönholzer. Was war geschehen? Mit 86: 23 Stimmen (EVP 5:0, siehe Votum Hansjörg Haller) hat der Rat die Motion überwiesen, um ein Zeichen zu setzen für die Landwirte und ihre einheimisch angebauten Öle wie das Rapsöl oder das Sonnenblumenöl. Gleichzeitig war es ein Zeichen gegen den umweltzerstörenden Anbau von Ölpalmen in Monokulturen.
Lesen Sie hier das Votum von Hansjörg Haller
- Vorbildlich kurzgefasst zum Schluss der Rückzug der Motion zum Ruhetagsgesetz (gegen die fünf hohen Feiertage). Als EVP KR wissen wir nicht, ob wir uns darüber freuen können. Die beantragte, umfassende Änderung hätte im Rat keine Mehrheit gefunden. Bei einem nächsten Anlauf mit einer neuen moderaten Vorlage könnte das sehr wohl anders sein.
15. Juni 2017 Doris Günter