Im Rat waren 121 Kantonsräte anwesend.
Folgende Traktanden wurden behandelt
1. Einbürgerungen
Die ersten beiden Bürgerrechtsgesuche von Schweizern wurden mit 120 : 0 erteilt. Bei den Bürgerrechtsgesuchen von ausländischen Mitbewohnern ergab sich das Bild wie immer: 98 erteilten das Bürgerrecht, 23 enthielten sich der Stimme oder war nicht im Saal. Ich muss wohl nicht näher erläutern, wer auch langjährige Ausländer nicht als Schweizer willkommen heissen möchte.
2. Interpellation „Finanzielle Auswirkungen der verschärften Praxis der IV“
Der Grundsatz, Eingliederung vor Rente macht Sinn, da sind sich alle einig, so auch Turi Schallenberg. Er betont, dass die IV-Renten in Frauenfeld rückläufig sind und dass die Stadt rund 1,3 Mio Franken weniger Rückzahlungen von der IV erhält, was zu den entsprechenden Mehrausgaben bei der Fürsorge führt.
Anders Stockholm als ehemaliger Leiter der IV TG betont, dass vor 20 Jahren viele in die IV abgeschoben wurden, was heute nicht mehr möglich ist. Auch sei Der Erfolg der Integration sehr unterschiedlich und hänge stark vom Arbeitsmarkt ab.
Neue Lösungsansätze ware nicht zu hören.
3. Motion „Abstandvorschriften für Windkraftanlagen“
Alle Parteien, ausser die SVP waren gegen, die Motion für erheblich zu erklären. Argumentiert wurde damit, dass die Motion der Tod jeglicher Windkraftanlage im Thurgau wäre und das mit einem nicht wirklich relevanten Argument. Denn weit wichtiger als Abstand ist der Lärmgrenzwert. Der langen Reden kurzer Sinn: Alle ausser die SVP sprach sich dagegen aus. Und so kam es das nach über einer Stunde die Motion mit 91 : 15 abgelehnt wurde. Mit anderen Worten nur gut 1/3 der SVP wollte die Motion erheblich erklären.
Hansjörg Haller