Insgesamt 120 Kantonräte/innen sind anwesend.
Fraktionssitzung
Aufgrund des Rücktritts von Wolfang Ackerknecht, übernimmt Elisabeth Rickenbach seine Aufgabe im Fraktionsvorstand.
Mit etwas Wehmut übergibt Wolfgang Ackerknecht sein Mandat. Er darf auf eine gute, intensive und von Kollegialität geprägte Zeit zurückschauen und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit.
Des Weiteren wurden die Geschäfte der heutigen Ratssitzung und die der kommenden Sitzungen diskutiert resp. vordiskutiert.
Besinnung in der Kath. Kirche um 9.00
Die zur Tradition gewordene Besinnung an der Wahlsitzung wurde durch Wolfgang organisiert. Pfarrerin Margrith Mühlebach erinnerte uns daran, mit Liebe zu den Menschen (=4xM: Man muss Menschen mögen) zu politisieren und Entscheide zu treffen.
Rücktritte aus dem Grossen Rat
Zusammen mit Wolfgang Ackerknecht (EVP) treten Barbara Kern (SP) und Max Möckli (FDP) aus dem Rat zurück. Wolfgang Ackerknecht war 13 Jahre (06-19) im Grossen Rat und wirkte in 23 Spezialkommissionen, wovon er 2 Präsidierte. In der GFK wirkte er von 2012-2019, wobei er bis 2018 Subkommissionspräsident fürs DIV war.
Für Wolfgang Ackerkencht rückt Roland Wyss in den Grossen Rat nach. Er schaut heute als Zuschauer von der Tribüne aus zu.
Amtsgelübde von Kantonsrätin Brigitta Engeli
Amtsgelübde von Madeleine Rindlisbacher, Mitglied des Verwaltungsgerichts
Beide Frauen legten ihr Amtsgelübde ab.
Wahlen für das Amtsjahr 2019/2020
Der noch für wenige Minuten amtierende Grossratspräsident Turi Schallenberg resümiert sein Amtsjahr. Nebst den verschiedenen eingegangen und beantworteten Geschäften wurde im vergangenen Amtsjahr 779 Seiten Protokoll geschrieben. Er selbst hat 192 Termine wahrgenommen und 67 Absagen erteilt. 61 Grussworte und 11 Ansprachen durfte er überbringen resp. halten.
Wahl Grossrats-Präsidium: mit 116 Stimmen wurde Kurt Baumann (SVP) gewählt.
Der Neugewählte wird per sofort Sitzungsleitender. Er dankt für das Vertrauen und hält seine Antrittsrede. Vor 20 Jahren zog er in den Thurgau und wurde nun in dieses hohe Amt gewählt. Dies werte er als Beweis dafür, dass der Thurgau und seine Bevölkerung offen sei. Er wolle offen sein für Neues, mit Nachbarkantonen und international zusammenarbeiten ohne dabei die eigene Identität und Eigenständigkeit aufzugeben.
Wahl: Grossrats-Vizepräsidium: mit 98 Stimmen wurde Norbert Senn (CVP) gewählt
Wahl Regierungsrats-Präsidium: mit 98 Stimmen wurde Jakob Stark (SVP) gewählt
Wahl Regierungsrats-Vizepräsidium: mit 95 Stimmen wurde Walter Schönholzer gewählt.
Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Beitragsleistungen an die Schulgemeinden (Beitragsgesetz)
Die 2. Lesung erfolgt diskussionslos, nachdem H. Heeb seinen angekündigten Antrag zurückzog.
Verordnung betreffend die Änderung der Verordnung des Grossen Rates über die berufliche Vorsorge des Staatspersonals und der Lehrpersonen (Pensionskassenverordnung)
Die 2. Lesung passiert ohne Diskussion.
Interpellation «ESP Wil West: ein Beitrag zur Energiestrategie 2050?»
Den Interpellanten ist es wichtig, dass bei Wil West, einem der bedeutendsten Projekte im Thurgau mit Weitsicht geplant wird. Auf der «Grünen Wiese» soll etappenweise ein attraktiver Wirtschaftsstandort mit bis zu 3000 Arbeitsplätzen entstehen.
Zusammen mit der CVP sind wir der Meinung, dass gerade aufgrund des grossen Kulturlandverlustes die Chance genutzt werden muss, etwas Vorbildliches und Innovatives umzusetzen. Wir tolerieren keine halben Lösungen. Die Energieversorgung darf nicht mit fossiler Energie geschehen. Bei den Varianten wurde ein Gasanschluss als Ergänzung zum Anergienetz (Verbrauch von bisher ungenutzter Ab/Restwärme) in Erwägung gezogen.